Grenzübergang Grzechotki bald wieder belebter? Foto: © Woiwodschaftsamt vonErmland und Masuren
Die Warschauer PiS-Regierung lässt sich scheinbar doch von Bürgerprotesten beeindrucken. Der kleine Grenzverkehr mit der russischen Region Kaliningrad (Königsberg) war wegen der beiden Großereignisse des NATO-Gipfels und des Weltjugendtags der katholischen Kirche mit Papstbesuch „wegen der Sicherheitslage“ zum 1. Juli ausgesetzt worden. Gleiches geschah mit anderen kleinen Grenzverkehren, wie dem mit der Ukraine.
Von Anfang an hatte man in Ermland-Masuren den Verdacht, diese Begründung sei nur ein Vorwand und fand sich darin bestärkt, als Anfang August die anderen kleinen Grenzverkehre wieder in Kraft gesetzt wurden, nicht aber der mit Russland an der ermländisch-masurischen Grenze zu Russland. Auf Rückfragen in Warschau hörte man nur einsilbige Erklärungen – die Sicherheitslage habe sich nicht geändert, hieß es. Bis zum Wochenende stand zu befürchten, dass der für die Region Kaliningrad sowie die ganze Woiwodschaft Ermland-Masuren und die Dreistadt Danzig-Gdingen-Zoppot so lunkrative kleine Grenzverkehr auf Dauer eingestellt bleiben könnte.
Auch ob der wirtschaftlichen Bedeutung dieser Möglichkeit eines unbürokratischen Grenzübertritts gab es nicht nur Demonstrationen, auch Proteste der Selbstverwaltungen wie durch den Woiwodschaftsmarschall in Olsztyn (Allenstein) oder den Danziger Bürgermeister Adamowicz hagelte es, dazu wurden Unterschriften gesammelt. Das scheint gefruchtet zu haben.
Am Wochenende sprach der stellvertretende Außenminister Paweł Ziółkowski auf dem Kongress der Ostwirtschsat in Białystok. Dort verkündete er in einem Nebensatz die baldige Wiederaufnahme des kleinen Grenzverkehrs mit Kaliningrad. Dies kam einer Sensation gleich, denn noch vor wenigen Tagen hatten PiS-Politiker dies kategorsich ausgeschlossen.
Ziółkowski erklärte auf Nachfragen des Internet-Wirtschaftsportals wnp.pl, dass in Kürze die Verhandlungen über die Wiederaufnahme des kleinen Grenzverkehrs auch mit Russland in Angriff genommen werden. Ziółkowski nannte als Grund für die bisherige Aussetzung „Fragen des Handels mit verbrauchsteuerpflichtiger Waren im Grenzverkehr und Sicherheitsbedenken von Polen“. Mehr wollte der Vizeminister nicht verraten.
Eine Wiederaufnahme des kleinen Grenzverkehrs würde in erster Linie den „kleinen Leuten“ dienen, meinte der stellvertretende Woiwodschaftsmarschall Myron Sycz. Er sei froh, dass die Bemühungen so vieler Menschen um die Wiedereinsetzung des kleinen Grenzverkehrs nicht umsonst waren. Doch sei es verfrüht, den Sekt schon zu öffnen. Damit sollten alle bis zu einer offiziellen Stellungnahme der Regierung warten, fügte Sycz hinzu. Ziolkowskis Bemerkung wurde in den russischen Medien im Kaliningrader Gebiet als Sensation begrüßt.
