Olsztyn: Spanische Baufirma FCC will rund 322 Millionen zł für den Straßenbahnbau

Olsztyn: Straßenbahn vom Typ Tramino
Olsztyn: Straßenbahn vom Typ Tramino, Foto: Andrzej Otrębski, CC-BY-SA-3.0

Der gekündigte Straßenbahnbau-Vertrag

Der Bau der neuen Straßenbahn in Olsztyn landet nun vor Gericht. Zur Erinnerung: Am 30. März 2011 wurde die Angebotsphase der Ausschreibung für den Bau der Straßenbahnlinie eröffnet. Vier Konsortien beteiligten sich am Verfahren. Unter der Führung von TORPOL starteten Obrascon Huarte Lain, Trakcja Polska und Mostostal Warszawa. Dazu kam die allein startende FCC Construcción aus Barcelona. FCC reichte das günstigste Angebot über rund 250 mln zł ein, obwohl die geschätzten Investitionskosten bei 321 mln zł lagen. Am 27. Juni 2011 wurde der Vertrag mit den Spaniern unterschrieben, die Fertigstellung war für Anfang Juli 2014 geplant. Schon beim Baubeginn gab es Verzögerungen. Er begann erst am 12. September 2012. Schon 2013 war abzusehen, dass die Arbeiten niemals termingemäß abgeschlossen sein könnten. In der Folge kündigte Piotr Grzymowicz, der Bürgermeister von Olsztyn, am 9. August 2013 den Vertrag mit FCC wegen fehlender Umsetzung der Vertragsbestimmungen seitens FCC und des langsamen Baufortschritts. Dabei waren skandalöse Praktiken auf den Baustellen entdeckt worden, so waren ständig FCC-Mitarbeiter hin und her transportiert worden um vorzutäuschen, dass überall gearbeitet wird, die Zahl der Mitarbeiter war wesentlich kleiner als vereinbart.

Nach dieser Vertragskündigung wurde der Bau in fünf Abschnitte unterteilt, neu ausgeschrieben und die Aufträge vergeben. Inzwischen sind große Baufortschritte zu erkennen, die Allensteiner Innenstadt ist eine einzige Großbaustelle. Die Verzögerungen beim Straßenbahnbau verursachten erst die Anhäufung der Verkehrsbaustellen und das Chaos in der Stadt, denn die Straßenbahn hätte ja längst fahren sollen und den Verkehr entlasten können. Doch hofft man nun, noch Ende diesen Jahres die ersten Straßenbahnen fahren zu lassen.

Das Bezirksgericht Olsztyn wird eingeschaltet

In diesem Jahr erhielt nun das Bezirksgericht Olsztyn Anfang Juli Post aus Spanien von der FCC. Sie reichte Klage gegen die Stadt Olsztyn ein und forderte die Zahlung für den gesamten Bau der Straßenbahnlinie in Höhe von 321 mln 974 063 zł und 16 gr. Aus Sicht der FCC habe es für die Stadt keinen Grund gegeben den Vertrag zu brechen. Vizebürgermeister Bogusław Szwedowicz erklärte, die Stadt erwarte nun die förmliche Klagezustellung. Die Klage aber sei unbegründet. In einer Gegenklage werde die Stadt der FCC Construction SA Barcelona die Kosten für die Neuausschreibung und Projektierung in Rechnung stellen.

Erklärung des Bürgermeisters

Gleichlautend äußerte sich am 12. Juli auch der Allensteiner Stadtpräsident Grzymowicz in einer Erklärung. Die Kündigung des Vertrags mit dem Unternehmen FCC Construction SA für den Bau einer Straßenbahnlinie, den Bau von Stadtkursen, des Straßenbahndepots, sowie die Modernisierung der Übergänge für die Straßenbahnlinien sind Teil des Projekts “Modernisierung und Entwicklung eines integrierten öffentlichen Verkehrssystems in Olsztyn”. Die Kündigung sei in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Vertrages und auf der Grundlage unabhängiger Rechtsgutachten erfolgt. Der Grund hierfür sei die nicht ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrags seitens der FCC gewesen, und in einigen Bereichen sogar die Nichterbringung von Leistungen. Die Gründe für die Beendigung des Vertrags haben ausschließlich beim Auftragnehmer gelegen, wie auch die Nichterfüllung und die Nichteinhaltung gegebener Zusagen. Das habe die Stadt Olsztyn nicht länger hinnehmen können.

Deshalb habe die Stadt der Vertrag gekündigt, aber auch weil eine Vielzahl von ortsansässigen Unterauftragnehmern der FCC nicht bezahlt worden war und neue Auftragnehmer in einem Auswahlverfahren gefunden werden mussten. Diese allerdings belegen tagtäglich, wie eine adäquater Arbeitsfortschritte aussehen kann. Das korrekte Vorgehen der Stadt bei der Wahrnehmung von Bankgarantien der FCC sei bereits zweimal vor Gericht bestätigt worden.

Zum Tag der Vertragskündigung habe er von unabhängigen Gutachtern den Wert der bis dahin von FCC erbrachten Leistungen habe sich auf 15 ml 341.810 zł belaufen, also auf nicht einmal sieben Prozent der Gesamtleistung nach zwei Jahren Vertragsdauer (3/4 der gesamten Vertragszeit.

Die Notwendigkeit der Beendigung des Vertrages und der Beteiligung neuer Vertragspartner brachte Kosten mit sich, die Olsztyn in der Gegenforderung gegen den FCC minutiös aufführen und belegen wolle. Dies geschehe in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Vertrages und er sei zuversichtlich, dass das Bezirksgericht in Olsztyn nach Überprüfung des vorgelegten Beweismaterials, der Stadt Recht geben und die Forderungen der FCC abschmettern werde, schloss Grzymowicz.

FCC und der schlechte Ruf

Inzwischen sei auch bekannt geworden, dass es schon mehrfach in Polen Probleme mit der FCC gegeben hatte, so beim Auftrag für den Bau der Eisenbahnlinie E59 Poznan – Czempiń, dem Bau der Umgehungsstraße Shchuchyn im Vertrag mit der GDDKiA. Auch sei die FCC Eignerin der bankrotten Firma Alpine Bau, die eine Vielzahl unvollendeter Investitionen in Polen und zahlreiche polnische Subunternehmer mit unbezahlten Schulden hinterlassen habe. Derzeit sei das Bauvorhaben in Übereinstimmung mit dem Zeitplan und die Fertigstellung im November dieses Jahres geplant, erklärte der Stadtpräsident.

Erste Tramino-Straßenbahn von Solaris geliefert

Im Jahr 2012 hatte die Stadt mit der renommierten polnischen Herstellerfirma für Busse und Trams Solaris Bus & Coach ein Vertrag über die Lieferung von 15 Zweirichtungs-Fahrzeuge bestellt. Die Trams vom Typ Tramino sind niederflurig, 29,3m lang, 2,5m breit. Jeder Wagen hat pro Seite sechs Doppeltüren, hat 36 Sitzplätze, dazu kommen mehr als 200 Stehplätze. Dieser Vertrag des Projektss Straßenbahnbau funktionierte. Am 19. Juni wurde bereits der erste Straßenbahnzug nach Olsztyn geliefert.