Olsztyn Stadt und Land: Große und kleine Löcher in den Budgets

Rathaus Olsztyn: Haushaltslöcher und Neuverschuldung
Rathaus Olsztyn: Haushaltslöcher und Neuverschuldung, Foto: B.Jäger-Dabek

 

Die Schulden von Olsztyn werden im Haushaltszeitraum 2015 um mehr als 90 Prozent wachsen. Damit wird das Wirtschaften mit dem diesjährigen Budget schwierig zu handhaben sein, man wird sich nach allen Seiten recken und strecken müssen. Schuld daran ist der für eine Stadt diese Größe als Riesenprojekt anzusehende Straßenbahnbau, das in diesem Jahr mit mehreren hundert Millionen Złoty zu Buche schlagen wird.

Im Haushalt 2015 werden für die Ausgaben der Stadt 1, 255 Mia Złoty veranschlagt, die Zuflüsse in die Stadtkasse werden 1,10 Mia Złoty betragen. Das bedeutet für 2015 ein zu erwartendes Budget-Defizit von 245 Mio Złoty. Zum Jahresende 2014 betrug das Defizit des Haushaltsjahres nur 38 Millionen Złoty. Das aber bedeutet ein Anstieg der Verschuldung von über 90 Prozent zum Jahresende 2015. Die Tatsache an sich sehen Wirtschaftsexperten wie Professor Andrzej Buszko von der Universität UWM in Olsztyn zwar als nicht dramatisch an, wohl aber das Fehlen eines Plans zum späteren Schuldenabbau, erklärte er der Regionalzeitung Gazeta Olsztyńska gegenüber. Natürlich bedeutet die Verschuldung, dass es irgendwann Schnitte geben muss, ob bei der Sozialhilfe, dem Gesundheitssystem, Kultur und Sport oder den Versorgungsunternehmen. Buszko mahnt das künftig in den Finanzplanungen besser zu berücksichtigen. Nicht nur die Investition an sich muüsse finanztechnisch gesichert sein, sondern auch die künftigen Unterhaltskosten wie beim Central Park sowie Modernisierungen, wie beispielsweise die weitere Umstellung auf intelligente Verkehrssysteme oder einen Wissenschafts- und Technologierpark. Wichtig wird es im Interesse einer Reduzierung des Verschuldungsgrads auch sein, in einigen Bereichen auch Überschüsse zu erwirtschaften, erklärt der Wirtschaftswissenschaftler.

Die Haushaltsentwürfe für 2015 in den Städten der Umgebung von Olsztyn zeigen, dass es um die Budgets der Städte nicht überall gut steht, aber auch nicht so schlecht, wie in vergangenen Jahren. Größtes Problem ist meist die Verschuldung, nur wenige erwirtschafteten einen Haushaltsüberschuss oder können einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen.

Nach dem Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2015 in Biskupiec/Bischofsburg werden die Ausgaben von 54,7 Mio. Złoty erwartet. Das Einkommen ist höher, so wird ein Überschuss von 1,2 Mio. Złoty erwartet. Bürgermeister Kamil Kozlowski erklärte Journalisten der Gazeta Olsztyńska gegenüber, es handele sich bei gleichzeitigen Investitionen von nur 3,9 Mio Złoty um einen Sparhaushalt, denn die Stadt sei mit 20 Millionen Złoty verschuldet. Man wolle die Schulden systematisch zu senken.

Einer vergleichsweise guten finanziellen Lage erfreut sich Dobre Miasto/Guttstadt. Dort wird mit 3,7 Mio Złoty einer der höchsten Haushaltsüberschüsse bei einem Haushaltsvolumen von 45,9 Mio. Złoty und Ausgaben von 42,2 Mio. Złoty erwirtschaftet. Der Schuldenstand wird zum Ende des Jahres 2015 etwa 9,6 Mio. Złoty betragen. Neuverschuldungen sind dort nicht zu erwarten.

In Olsztynek/Hohenstein wird das Defizit voraussichtlich weniger als 30.000 Złoty betragen. Ausgaben und Einnahmen halten sich mit jeweils rund 41,3 Mio. Złoty etwa die Waage. Die Verschuldung der Stadt liegt bei etwas über 14 Mio. Złoty.

Schwerwiegende Probleme schon mit der Annahme des Haushaltsplans könnte es hingegen in der Gemeinde Barczewo/Wartenburg geben. Der bisherige Haushaltsentwurf sieht Ausgaben in Höhe von 48,3 Mio. Złoty, bei Einnahmen von 48,1 Złoty vor und weist somit ein Defizit von mehr als 200.000 Złoty auf.