Eine gute Nachricht für alle Autofahrer in Ermland und Masuren, vor allem aber für die Menschen im westmasurischen Ostróda (Osterode) bedeutet eine Entscheidung des Landgerichts Olsztyn. Sie betrifft das Ausschreibungsverfahren für den Bau der Ortsumgehungen Ostróda der Nationalstraße 16 (8,7 km) und der „Siódemka“ genannten S7 Danzig-Warschau (9,7 km). Mit deren Fertigstellung wäre eine der letzten großen Lücken des Express-Verkehrswegs geschlossen und das Nadelöhr der Ortsdurchfahrt von Ostróda beseitigt.
Das angefochtene Ausschreibungsverfahren
Im Oktober hatte die Allensteiner Regionalverwaltung der GDDKiA (Generaldirektion für Landesstraßen und Autobahnen) im Ausschreibungsverfahren für die beiden Bauabschnitte der Ortsumfahrungen von Ostróda auf der S7 und der Nationalstraße 16 dem günstigsten Gebot der italienischen Firma Salini angenommen. Das Konsortium wollte die Strecken in 20 Monaten für 995,9 Millionen Złoty bauen.
Mit der Wahl war der italienischen Konkurrent Astaldi nicht einverstanden. Dieses zweite italienische Konsortium hatte ein Angebot über wert 1,124 Milliarden Złoty. Das Angebot wurde wegen Fehlern in der Preiskalkulation und Unvereinbarkeiten mit den Ausschreibungsunterlagen. Auch die Budimex, deren Angebot bei 1.318 Milliarden Złoty lag. Die Budimex berief sich auch darauf, dass das Angebot der italienischen Firma Salini außergewöhnlich und nicht nachvollziehbar niedrig sei.
Im November 2014 wurde die Beschwerde der Astaldi zurückgewiesen. Anders war es im Fall Budimex, deren Beschwerde als zulässig beurteilt wurde. Es stellte sich jedoch nun die Situation, dass die Budimex vor der Vertragsunterschrift mit der GDDKiA stand und die beiden italienischen Firmen aus dem Wettbewerb waren. Doch sowohl Astaldi als auch Salini legten Rechtsmittel bei der Nationalen Beschwerdekamme (Krajowa Izba Odwoławcza, KIO) ein.
Der Weiterbau war sowohl bei der S7 als auch bei der N16 auf Eis gelegt, denn die GDDKiA mochte es nicht riskieren vor Abschluss des Verfahrens einen Vertrag mit der Budimex zu unterschreiben, erklärte der Sprecher der GDDKiA Karol Glębocki dazu in Olsztyn.
Die Entscheidung
Am vergangenen Freitag hat das Landgericht in Olsztyn die sofrt rechtskräftigen Entscheidungen bekannt. Das Gericht wies die Klage von Salini zurücvk. Die von Salini eingereichten Unterlagen ließen keine Schlussfolgerungen zu, dass der Preis korrekt berechnet und eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages zu gewährleisten sei, begründete die Richterin Krystyna Skiepko das Urteil mündlich.
Kurz darauf wies das Gericht die Beschwerde und damit auch das Angebot von Astaldi ab. Die Kammer habe die Unterlagen und Berechnungen sorgfältig geprüft und sei zu dem Schluss gekommen, das Angebot abzulehnen begründete Richterin Dorothy Ciejek.
Die Budimex wird nun als Ausschreibungsteilnehmer mit der nach Salini im Ausschreibungsverfahren erreichten höchsten Punktzahl von 78 aus 100 möglichen Punkten den Zuschlag erhalten. Krzysztof Koziół, Sprecher von Budimex, garantierte den Vertragspartnern und den Autofahrern. So wurde der außergewöhnlich niedrige Preis nicht zum Entscheidungskriterium, der weder eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages noch eine gute Qualität erwarten lasse.
So geht es weiter mit den Umfahrungen bei Ostróda
Karol Glębocki von der Olsztyner Regionaldirektion der GDDKiA erläuterte, nun fehle nur noch die Unterschrift des Präsidenten des Amtes für öffentliche Beschaffung, die Formsache sei und dann könne der Vertrag im nächsten Monat unterzeichnet werden. Bei Vertragsunterzeichnung werde die Budimex 20 Monate Zeit haben, um insgesamt 18,4 Kilometer neue Straßen als Umfahrungen bei Ostróda zu bauen. Das Auftragsvolumen betrage 1,3 Mrd. Złoty, fügte Glębocki an.
Auf angrenzenden Abschnitten der S7 seien die Arbeiten in vollem Gange wie auf dem Abschnitt Miłomłyn – Ostróda Nord, erklärte Glębocki. – Die 9,2 km lange wird ebenfalls von Budimex gebaut, die Kostendort betragen 292 Mio. Złoty.
