Schwere Niederlage der Regierungspartei Bürgerplattform in Elbing

Jerzy Wilk (PiS), Foto: © 2013 JerzyWilk.pl. Materiał wyborczy KW Prawo i Sprawiedliwość, ul. Nowogrodzka 84/86, 02-018 Warszawa

Jerzy Wilk (PiS) als neuer Stadtpräsident von Elbing vereidigt

Selbst der persönliche Einsatz des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk vor Ort in Elbing konnte das Desaster nicht verhindern. Bei der vorgezogenen Neuwahl des Stadtpräsidenten – entspricht dem deutschen Oberbürgermeister – von Elblag/Elbing in der nordostpolnischen Woiwodschaft Ermland-Masuren, hat die Bürgerplattform (PO) eine schmerzliche Niederlage erlitten und das Amt in der zweitgrößten Stadt der Woiwodschaft erstmals an die Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski verloren. Damit setzt sich der dramatische Sinkflug der PO scheinbar ungebremst fort.

Nötig geworden war der vorzeitige Urnengang durch eine Besonderheit des polnischen Rechts. Elbings wahlberechtigte Bürger hatten bei einem Referendum den in Polen vom Volk direkt gewählten Stadtpräsidenten Grzegorz Nowaczyk von der PO abgewählt. Die nationalkonservative Oppositionspartei PiS hat die darauf folgenden Neuwahlen zum Stadtrat im Juni erstmals klar gewonnen. Dabei gehörte Elbing stets zu den Hochburgen der PO. So lag bei der letzten Präsidentenwahl der PO-Kandidat Bronislaw Komorowski in Elbing mit 64% klar vor dem PiS-Kandidaten Jaroslaw Kaczynski mit  37%, ähnlich deutlich lagen die Ergebnisse in Elblag immer.

Doch jetzt ließen schon die Umfragen vor der Neuwahl des Elbinger Stadtpräsidenten für die PO nichts Gutes ahnen. Das Meinungsforschungsinstitut Homo Hominis sah den PiS-Kandidaten Jerzy Wilk vor dem 1. Wahlgang mit 26% klar vor der PO-Kandidatin Elzbieta Gelert, der nur 16% prognostiziert wurden.

Da erwartungsgemäß im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die nötige absolute Mehrheit erreichte, wurde ein zweiter Wahlgang nötig, indem Jerzy Wilk (31%) und Elzbieta Gelert (21%) zur Stichwahl gegeneinander antraten.

Auch der persönliche Einsatz von Donald Tusk konnten die drohende Niederlage nicht abwenden, so werbewirksam sein Auftritt im Woiwodschafts-Krankenhaus auch war, das von der PO-Kandidatin Gelert geleitet wird. Tusk betonte, genauso verantwortungsvoll wie das größte Krankenhaus der Stadt würde Elzbieta Gelert auch die Stadt leiten, sie habe bewiesen, dass sie gut wirtschaften könne, warb Tusk.

Doch am 7. Juli konnte sich die PO dem Negativ-Trend nicht entgegenstemmen, auch wenn es knapp war. Jerzy Wilk von der PiS gewann den zweiten Wahlgang bei einer mit % sehr geringen Wahlbeteiligung mit 17.266 (51,74%) gegenüber 16.106 (48,26%) Stimmen für Elzbieta Gelert. Nur wenig mehr als 1.000 Stimmen entschieden also über das Amt. Am Freitag den 12. Juli trat Jerzy Wilk sein Amt als Stadtpräsident von Elblag/Elbing an.