Bürgermeisterabwahl in Orneta/Wormditt gescheitert

Wahlgang in Polen, Referendum Ornet, Foto: Radomil, GFDLAm Sonntag, den 29, September ist ein weiteres Referendum zur Abwahl des Bürgermeisters in der Woiwodschaft Ermland.Masuren im Nordosten Polens gescheitert. In Orneta/Wormditt bleibt Ireneusz Popie Bürgermeister und der Stadtrat im Amt. Das Referendum ist ungültig, da sich zu wenig stimmberechtigte Bürger beteiligt haben.

Drei Fünftel der Wählerzahl, die bei der ursprünglichen Bürgermeisterwahl teilgenommen hatte, wäre nötig gewesen, um den Bürgermeister und den Stadtrat abzuwählen. Am 21. November 2010 hatten 5.415 stimmberechtigte Bürger an der Bürgermeisterwahl teilgenommen. So hätten am Sonntag  in der Samtgemeinde Orneta 3249 Wahlberechtigte teilnehmen müssen. Es nahmen aber nur 4,5% der Wahlberechtigten teil, 460 der knapp 10.000 Wahlberechtigten. Von den Teilnehmenden stimmten nur 371 Bürger für die Absetzung von Bürgermeister Popiel, 78 stimmten dagegen.

Grzegorz Radzicki, der Sprecher der Initiatoren des Volksbegehrens zeigte sich enttäuscht, hätten doch über 1.000 Wahlberechtigte aus Orneta den Antrag auf die Volksabstimmung unterschrieben. Dass nicht einmal die Hälfte der Unterzeichner zu den Urnen gegangen sei, stelle ein schwaches Zeugnis für das Demokratieverständnis dar, erklärte Radzicki Radio Olsztyn gegenüber.

Die Initiatoren des Referendums wollten die Absetzung des Bürgermeisters und des Stadtrats, weil sie beiden mangelnde Konsultation mit den Bürgern in für die Stadt wichtigen Angelegenheiten vorwarfen, sowie das Nichteinhalten von im Wahlkampf gegebenen Versprechen. Die Stadtverwaltung beschuldigen die Initiatoren dazu noch der Parteilichkeit, da sie zum Boykott des Referendums aufgerufen hätten.

Von allen Referenden, die inzwischen in der Woiwodschaft Ermland-Masuren stattgefunden haben, führten nur die Abstimmungen in Elbing zur Absetzung von Bürgermeister und Stadtrat und das Referendum vom Juni 2012 in Ostroda/Osterode zur Absetzung des Bürgermeisters.