Referendum im masurischen Nidzica/Neidenburg gescheitert

Rathaus in Nidzica/Neidenburg, Foto: Olerys, CC BY-SA 3.0

Eine Welle der Volksabstimmungen läuft durch das Land um missliebige Bürgermeister meist mitsamt dem Stadtrat abzuwählen.Was in Ostroda/Osterode mit der Abwahl des unabhängigen Bürgermeisters Olgierd Dabrowski und der späteren Neuwahl von Czeslaw Najmowicz (PiS) angefangen hatte, im Juli einen ersten spektakulären regionalen Höhepunkt in Elblag/Elbing erreichte, als die Bürger ihren Oberbürgermeister Grzegorz Nowaczyk abwählten und im Oktober auch in Warschau de Politik umkrempeln könnte, ist nun auch in Nidzica/Neidenburg angekommen.

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Die Initiatoren des Referendums hatten dem Neidenburger Bürgermeister unter anderem Arroganz und die Nichtschaffung von Arbeitsplätzen für junge Leute vorgeworfen. Bürgermeister Szypulski entgegnete, diesen Vorwürfen fehle jede Grundlage.

Am 25. August fand in Nidzica das Referendum zur Abwahl sowohl des gesamten Stadtrates als auch von Bürgermeister Dariusz Szypulksi statt. Dazu waren die 15 städtischen Wahllokale von 7.00 bis 21.00 geöffnet.

Traditionell gehen fast nur Wahlberechtigte zum Referendum, die für die Abwahl des jeweiligen Bürgermeisters und Stadtrats stimmen wollen, So auch in Nidzica.

Die Vorsitzende der städtischen Kommission für das Referendum Elzbieta Goralska gab das Abstimmungsergebnis bekannt:

  • In der Angelegenheit der Abberufung des Stadtrats stimmten 2.220 Stimmberechtigte mit, 2035 stimmten für die Abwahl, 114 dagegen, 71 Stimmen waren ungültig.
  • An der Abstimmung zur Abwahl des Bürgermeisters wurden 2.218 Stimmen gezählt, 1.958 waren für die Absetzung, 197 dagegen und 68 Stimmen waren ungültig.

Für die Abwahl des Stadtrats aber hätten 5.382 der in Nidzica insgesamt registrierten 17.313 Wahlberechtigten votieren müssen, für die Abwahl des Bürgermeisters 5.283 Wähler. Das Gesetz über die Referenden sieht vor, dass für ein gültiges Referendum 60% der Stimmen erreicht werden müssen, die bei der vorangegangenen Kommunalwahl zu verzeichnen waren..

Die Kosten des Referendum trägt auch in Nidzica/Neidenburg der Gemeindehaushalt. Sie betragen in Neidenburg 46.785 Zloty.