Olsztyn: Kein Referendum gegen Oberbürgermeister

Oberbürgermeister Piotr Grzymowicz, Olsztyn, Foto: Brigitte Jäger-Dabek

Auch in Olsztyn/Allenstein, der Hauptstadt der Woiwodschaft Ermland-Masuren hat es eine Initiative gegeben, die Unterschriften für ein Referendum zur Absetzung des Oberbürgermeisters Piotr Grzymowicz sammelte. Nun hat die zuständige Wahlkommission entschieden, dass es kein Referendum geben wird, weil die nötige Stimmenzahl von um rund 2.500 unterschritten wurde. Das gaben Oberbürgermeister (Stadtpräsident) Grzymowicz und der Stadtratsvorsitzende Jan Tandyrak am Dienstag den 3. September in Olsztyn bei einer Pressekonferenz bekannt.

Um ein Referendum abhalten zu können, hätte es in Olsztyn 13.420 Wahlberechtigte geben müssen, die das Bürgerbegehren unterstützen. Zwar wurden der Wahlkommission 14.500 Unterschriften zur Prüfung eingereicht, dennoch fehlten am Ende für einen Erfolg der Aktion 2554 gültige Unterschriften, denn rund 3.700 dieser Unterschriften entpuppten sich als fehlerhaft. Rund 1.700 Anträgen fehlte eine verifizierbare „PESEL“, die Personenidentifikationsnummer, die jeder Bürger hat, der im Land wohnt und ohne die in Polen nichts geht. Weiter waren oft die Straßen oder Namen, Vornamen, und Adressen falsch, fehlten oder passten nicht zur PESEL.

Initiatoren des Antrags auf eine Volksabstimmung zur Abberufung des Stadtpräsidenten Grzymowicz und des Stadtrats war das Komitee “Kocham Olsztyn, Pragnę Zmian” (Ich liebe Allenstein und möchte einen Wechsel). Nach Ansicht des Komitees gibt es für eine Abwahl viele Gründe, Investitionen wurden schlecht gesteuert und nicht im Sinne der Einwohner getätigt, dazu hätten sich die Stadtbehörden weder  um die Unternehmer gekümmert, noch um das Antlitz der Stadt, die Grünanlagen hätten sie verkommen lassen. Nach Meinung von Stadtpräsident Grzymowicz ist das abgeschmetterte Referendum eine Niederlage für die Aktionen der Palikot-Bewegung (Ruch Palikota, linksliberale Partei), die unbedingt ihr Ranking in Popularitätsumfragen verbessern müsse.

Grzymowicz hatte 2009 bei der Wahl 60,16% der Stimmen erreicht und war als Kandidat der Bauernpartei PSL angetreten, des Koalitionspartners der Bürgerplattform PO von Polens Ministerpräsident Donald Tusk.