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Polen: Wahlbeteiligung in Ermland und Masuren am niedrigsten

Kein Andrang vor den Wahllokalen, Foto: B.Jäger-DabekAuch Polen hat gewählt. Bei der gestrigen Wahl zum EU-Parlament siegte die Partei Rechts und Gerechtigkeit PiS von Jaroslaw Kaczyński mit 32,4 Prozent knapp vor der Regierungspartei Bürgerplattform PO von Ministerpräsident Donald Tusk, die 31,3% der angegebenen Stimmen erreicht. Beide großen polnischen Parteien bekommen somit je 19 Mandate. Dies war der erste Wahlsieg Kaczynskis seit neun Jahren.

Weiter ins Parlament kamen das oppositionelle Bündnis der demokratischen Linken SLD mit 9,6 Prozent und 5 Mandaten, die in Polen mitregierende Bauernpartei PSL 7,2 mit Prozent der Stimmen sowie die Neue Rechte NP vom umstrittenen Rechtspopulisten Janusz Korwin-Mikke mit 7,2 Prozent der Stimmen. Die beiden letzteren Parteien schicken je 4 Abgeordnete ins EU-Parlament.

In Polen war die Wahlbeteiligung gering und lag landesweit bei nur 22,7 Prozent. Am geringsten war die Wahlbeteiligung nach einem in der Region kaum sicht- und hörbaren Wahlkampf laut Zahlen der Staatlichen Wahlkommission landesweit in Ermland-Masuren, wo sie nur 17,19 % betrug. Am höchsten war sie dort mit 28,13% in Olsztyn (Allenstein).

Neben der geringen Popularität sehen erste Analysen die erst kurz vor den Wahl vorgenommenen Änderungen der Wahlkreisgrenzen in vielen Orten und die damit verbundenen Wahllokaländerungen. Viele Wähler wussten nichts davon und weil an den Wahllokalen selbst keine übersichtlichen Informationen aushingen, irrten sie entweder von Wahllokal zu Wahllokal, bis sie das für sie zuständige gefunden hatten, oder gingen schlicht unverrichteter Dinge wieder nach Hause.

In Ermland-Masuren erreichte die Regierungspartei Bürgerplattform PO von Donald Tusk 33& der abgegebenen Stimmen, die Recht und Gerechtigkleit PiS vobn Jarosław Kaczyński 27,3%. Das LinksbżndnisSLD erreicht 11,8%, die in Warschau mitregierende Bauernpartei PSL 8,8 %. Die Neuer Rechte NP des Rechtspopulisten Janusz Korwin-Mikke kommt auf 7,13%.

AKTUALISIERUNG (27.05.):

Als die Staatliche Wahlkommission am Montag um 21 Uhr vor laufenden Kameras die offiziellen Endergebnisse verkündete, war alles anders.  Es war nundoch nichts mit dem Wahlsieg für Kaczyński und Ministerpräsident Donald Tusk und seine Bürgerplattform PO konnten sich als Sieger fühlen. Zwar blieb bei der Sitzverteilung alles gleich, doch sehen die prozentualen Ergebnisse landesweit nun so aus: Die PO erreicht demnach 32,13%, die PiS 31,78%, die SLD 9,44 %, die NP 71,15%, die PSL 6,86%.

Für die Woiwodschaft Ermland-Masuren sahen die Ergebnisse nun so aus: die PO erreichte 33,9 % der Stimmen, die PiS 27,9 % und die SLD 10,9 %.